Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtvertretung
am Donnerstag, 26.02.2009 um 18:00 Uhr

Gremien Stadtvertretung
Ort 18273  Güstrow, Sonnenplatz 1
Raum Bürgerhaus - Saal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1 Begrüßung

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Bürgerfragestunde 18.00 - 18.30 Uhr

4 Bestätigung der Niederschrift

5 Informationen des Präsidenten

6 Informationen des Bürgermeisters

7 Anfragen der Stadtvertreter

8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

9 Entgegennahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005

10 Entgegennahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006

11 Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow für das Wirtschaftsjahr 2007

12 Bauliche Situation Grundschule "Schule am Hasenwald"

13 2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow

14 2. Änderungssatzung zur Marktsatzung der Barlachstadt Güstrow vom 05.11.1998

15 Kostenspaltungsbeschluss Straßenbaumaßnahme Feuerwehrzufahrt Neukruger Straße

16 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Fortführung und Realisierung der nordöstlichen Stadtmauer des Altstadtrandes

17 Einrichten und Anbringen einer Gedenktafel für Hofmaurermeister Ernst Lintz am Haupteingang des Bürgerhauses der Barlachstadt Güstrow

18 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Magdalenenluster Weg

19 Interfraktioneller Antrag - 2. Änderung der städtebaulichen Zielsetzung für den Bebauungsplan Nr. 26 - Neue Straße/Nebelgang

20 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Zustimmung zur Planung und Ausführung Kurze Straße - Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

21 Antrag der Fraktion FWG - Erarbeitung einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Güstrow

22 Antrag der Fraktion FWG - Erarbeitung einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in Güstrow 

23 Mitteilungsvorlage - Entscheidungen des Bürgermeisters gemäß § 7 Abs. 2 Hauptsatzung zu über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben

24 Antrag der SPD-Fraktion - Änderung der Ausschussbesetzung

25 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Ausschussbesetzung

26 Antrag der CDU-Fraktion - Umsetzung einer Solardachbörse

27 Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen der Stadt Güstrow im Zusammenhang mit den beschlossenen Konjunkturpaketen des Bundes und des Landes

28 Antrag der CDU-Fraktion - Prämienzahlung für Studenten die ihren Hauptwohnsitz nach Güstrow verlegen

29 Antrag der SPD-Fraktion - Umzug des Kinder-Jugend-Kunsthauses Güstrow e. V.  in die Baustraße 2 - 5

Nichtöffentlicher Teil:

30 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Mietvertrag Kinder- Jugendkunsthaus Güstrow e.V. - Baustraße 3-5

31 Werbenutzungsvertrag vom 08.04.2005 - Verlängerung

32 Verpachtung von Grundstücken Gemarkung Güstrow, Flur 11,  Flurstück 22/17 sowie Teilflächen aus den Flurstücken 22/5 und 22/19

33 Geltendmachung einer Vertragsstrafe - Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13 Hafenstraße/Bützower Straße

34 Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 36/1, Flur 50, Gemarkung Güstrow

35 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Erschließung Lange Straße - Vergabe von Bauleistungen

36 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Erschließung Steinstraße - Vergabe von Bauleistungen

37 Interfraktioneller Antrag - Verleihung der Ehrenmitgliedschaft der Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow